Projekt Beschreibung

Die Geschäftsordnung des Vorstands (2’17)

„Die Geschäftsordnung ist eine Art Mini-Satzung innerhalb des Vorstands.“

Was regelt die Geschäftsordnung des Vorstands im Einzelnen? Prof. Dr. Stefan Siepelt, Rechtsanwalt und Experte für Gesellschaftsrecht, fasst die wesentlichen Punkte zusammen:

  • Sitzungshäufigkeit
  • Interne und externe Kommunikation des Vorstands
  • Beschlussfassung in Abwesenheit einzelner Vorstandsmitglieder
  • Vertretungsregeln
  • Regelung der Ressortverantwortlichkeit (Letztverantwortung: Aufsichtsrat!)
  • Änderungen der Geschäftsordnung – Der Aufsichtsrat als Mediator

Der Beitrag zum Nachlesen

Die Geschäftsordnung des Vorstands – und die Rolle des Aufsichtsrats

Prof. Dr. Stefan Siepelt:

Die Geschäftsordnung des Vorstands hat im Wesentlichen zwei Komponenten: Zum einen wird in der Geschäftsordnung des Vorstands geregelt, wie der Vorstand intern zusammenarbeitet. Im weiteren enthält die Geschäftsordnung des Vorstands die Regeln zur Kommunikation des Vorstands mit dem Aufsichtsrat. Häufig fällt dies dem Vorstandsvorsitzenden zu, der die Arbeit des Vorstands letztlich koordiniert.

Darüber hinaus regelt die Geschäftsordnung des Vorstands Fragen wie:

  • In welcher Frequenz tritt der Vorstand zusammen um Vorstandssitzung abzuhalten?
  • Was passiert, wenn einzelne Mitglieder des Vorstands nicht an der Vorstandssitzung teilnehmen können? Wie kommt man dann gleichwohl zu einer Beschlussfassung in wichtigen Themen?
  • Wie sehen die Vertretungsregelungen aus und der gleichen mehr.

Die Geschäftsordnung des Vorstands ist also so eine Art Mini-Satzung innerhalb des Vorstandes. Und in aller Regel wird damit auch eine Ressortverantwortlichkeit verbunden. Diese Ressortverantwortlichkeit kann im Idealfall der Vorstand selbst regeln, schließlich kann dieser am besten einschätzen, wer an welcher Nahtstelle für welche Aufgabe am besten geeignet ist. Allerdings: Die Letztverantwortlichkeit trifft hier den Aufsichtsrat! Dasa bedeutet für den Aufsichtsrat, dass er in diesem Bereich besondere Sorgfalt walten lassen muss und im Notfall selbst eine Ressortverteilung veranlassen muss.

Frage: Welche Stimmenmehrheit braucht man um die Geschäftsordnung zu ändern?

Prof. Dr. Stefan Siepelt:

Der Vorstand selber kann sie nur einstimmig ändern, was durchaus zu Schwierigkeiten führen kann wenn eine Umorganisation oder eine Verschiebung der Verantwortlichkeiten innerhalb des Vorstands vorgenommen werden soll. In dieser Situation muss der Aufsichtsrat häufig als Mediator eingreifen, indem er zunächst einmal versucht zwischen den Betroffenen Vorstandsressorts zu vermitteln. Im Falle der Nichteinigung muss Aufsichtsamt seinerseits eine Geschäftsordnung erlassen, die dann auch für den Vorstand verbindlich ist.

Partner:

  • anwalt.de services AG
  • Aon Versicherungsmakler Deutschland GmbH
  • Bundesanzeiger Verlag GmbH

Funktion:

  • Verwaltungsrat, Vorsitz
  • Verwaltungsrat, Ausschuss
  • Aufsichtsrat, Vorsitz

In folgenden Essentials vorhanden:

Essentials Nr. 132, 04.04.2017
Essentials Nr. 108, 22.12.2016