Projekt Beschreibung

DEUTSCHER CORPORATE GOVERNANCE KODEX – NEUE FASSUNG STEHT VOR VERÖFFENTLICHUNG

Die Regierungskommission Deutscher Corporate Governance Kodex hat am 23. Januar 2020 die am 16. Dezember 2019 beschlossene neue Fassung des Kodex dem Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV) zur Prüfung übermittelt. Der neue Kodex wird mit der dann folgenden Veröffentlichung durch das Ministerium im elektronischen Bundesanzeiger in Kraft treten. Bis dahin bildet die Kodex-Fassung vom 7. Februar 2017 die Grundlage für die Entsprechenserklärung.
Bereits am 22. Mai 2019 hatte die Regierungskommission nach einem umfassenden mehrmonatigen Konsultationsprozess den Entwurf des Kodex vorgestellt. Um möglicherweise notwendige Anpassungen an die endgültige neue Fassung des Aktiengesetzes durch das ARUG II nachvollziehen zu können, hatte die Regierungskommission mit der Finalisierung des neuen Kodex den Abschluss des entsprechenden Gesetzgebungsverfahrens abgewartet. Diese Vorgehensweise hat sich als sinnvoll erwiesen, da der Gesetzgeber in dem zum 1. Januar 2020 in Kraft getretenen ARUG II noch Änderungen an den Bestimmungen zur Vorstandsvergütung vorgenommen hat, die im Kodex nachvollzogen werden mussten. Materielle Änderungen am Kodexentwurf waren nicht notwendig. Die Regierungskommission hat gegenüber dem Entwurf vom 22. Mai 2019 durch redaktionelle Anpassungen und Kürzungen zu einer noch besseren Klarheit und Verständlichkeit beigetragen.
Der dem BMJV vorgelegte Kodex wurde zusammen mit einer Begründung auf der Website der Regierungskommission veröffentlicht.