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Interne Governance in Banken: Prüfpflichten (2’40)

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Interne Governance in Banken: Prüfpflichten (2’40) 2017-09-06T09:16:05+00:00

Project Description

Interne Governance in Banken: Prüfpflichten (2’40)

Die Prüfpflichten des Aufsichtsrats in Finanzinstituten betreffen auch die interne Governance und sind sowohl im Aktiengesetz (§107 Abs. 3) als auch im Kreditwesengesetz (KWG, §25d) geregelt.
Während das Aktiengesetz im §107 Regeln für alle Aufsichtsräte festlegt, gilt „25 KWG explizit und zusätzlich für Aufsichtsräte in Finanzinstituten.

In diesem Beitrag fasst Dr. Frank Hülsberg, erfahrener Wirtschaftsprüfer und Steuerberater, die wichtigsten Pflichten und mögliche Folgen für den Aufsichtsrat in Finanzinstituten für Director’s Channel zusammen.

Grundsätzlich ist zu beachten, dass es zwischen den beiden Normen Unterschiede gibt. Aus dem $107 Aktiengesetz kann eine erhebliche Haftung für den Aufsichtsrat resultieren, denn, so Dr. Hülsberg: „Jeder Führungsmangel kann auch ein Aufsichtsmangel sein.“ Dies führt zu einer gesamtschuldnerischen, unbegrenzten Haftung des Aufsichtsrats. Der Paragraph 25d KWG legt den Schwerpunkt auf gewerberechtliche Fragen.
Außerdem ist wichtig zu wissen, dass sich der Risiko-Begriff des Aktiengesetzes in §107 Abs. 3 wesentlich vom Risikomanagementbegriff des KWG unterscheidet. Dies betrifft etwa die Verpflichtung des Aufsichtsrats, zu prüfen, ob der Vorstand die vom Abschlussprüfer festgestellten Mängel umgesetzt hat.

Wenn der Vorstand nicht alleine haften will

Eine Praxis, die sich in den letzten Jahren eingebürgert hat, ist die Streitverkündung auf Basis des §72 ZPO. Dabei nehmen Vorstände, die wegen Schadenersatzforderungen in Anspruch genommen werden, die Aufsichtsräte in die Pflicht, entweder nach dem Motto: „Hättet Ihr eure Aufsichtspflicht ernst genommen, wäre der Schaden gar nicht eingetreten!“ oder indem behauptet wird, dass der Aufsichtsrat über alles informiert gewesen wäre oder sogar mitgetragen hätte. Details dazu:

Stichworte:
#Aktiengesetz (AktG)
#Aktiengesetz 107
#Kreditwesengesetz (KWG)
#Kreditwesengesetz 25d
#Streitverkündung
#Interne Governance
#Finanzinstitute

Partner:

Funktion:

  • Aufsichtsrat
  • Aufsichtsratsvorsitzender

Veröffentlicht in Essentials: 143


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